In der Pflegeversicherung kommen Patienten mit Demenz, aber auch psychischen Erkrankungen, behinderte Kinder und viele mehr nur zu einem gewissen Grad auf ihre Kosten. Aktuell hat sich ein Expertenbeirat der Bundesregierung mit dem Thema beschäftigt und einige Vorschläge erstellt.

Die Vorschläge im Überblick

Laut den Aussagen der Experten sollten künftig folgende Maßnahmen umgesetzt werden:

• Mehr Leistungen für Menschen mit Demenz und psychischen Erkrankungen aus der Pflegeversicherung.
• Einführung eines neuen Begutachtungsverfahrens, in dem geistige Defizite genauso wie körperliche Gebrechen berücksichtigt werden.
• Abschaffung der Minutenpflege. Die Zeitmessung im Pflegebereich soll komplett entfallen.
• Ersatz der drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade. Für die Einstufung soll die Selbstständigkeit der Patienten maßgeblich sein.

Ähnliche Vorschläge wurden bereits 2009 von Experten gemacht, die von der damaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt beauftragt wurden. Die neue Kommission baute auf den Erkenntnissen von damals auf, wenngleich diese auch nicht mehr umgesetzt werden konnten.

Was kosten die Änderungen?

Entscheidendes Kriterium für einen weiteren Umbau der Pflegeversicherung sind natürlich die anfallenden Kosten. Diese werden im Bericht des Beirats nicht eindeutig benannt. Man hört von etwa zwei Milliarden Euro Kosten, dort von Kosten in Höhe von fünf Milliarden. Klarheit über die Kostenfrage sieht also anders aus.

Mit dem aktuellen Konzept sei ein stimmiger Vorschlag zustande gekommen, betonen die Experten. Damit könnte man eine Gesetzesreform nach der diesjährigen Bundestagswahl durchaus umsetzen. Die Maßnahmen sollten binnen eines Zeitraums von 18 Monaten realisiert werden, heißt es weiter.

Der Expertenbeirat wurde von Gesundheitsminister Daniel Bahr bereits vor 15 Monaten ins Leben gerufen und besteht aus Wissenschaftlern, Pflegeorganisationen, Krankenkassen und Sozialverbänden. Die lange Bearbeitungszeit wurde mit vielen offenen Fragen erklärt. Zudem sollten Lösungen gefunden werden, die heutige Pflegebedürftige nicht schlechter stellen. Jetzt sei aber ein Bericht entstanden, mit dem ein nachhaltiger Systemwechsel in der Pflegeversicherung realisiert werden könnte, verteidigen die Experten sich selbst.